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Schlagwort: politik

  • Steuerzahlergedenktag

    Obwohl heute ja ein Freitag der 13. ist, so ist bei mir zumindest alles gut gelaufen (jedenfalls bisher). Und dann noch schönes Wetter und eine gute Nachricht. Denn ab heute arbeiten wir nicht mehr fürs Finanzamt sonder für uns selber. Heute ist nämlich der Steuerzahlergedenktag. Dieser Tag wird jährlich vom Bund der Steuerzahler ausgerufen und…

  • taz NRW wird eingestellt

    Nachdem nun alles versucht wurde die taz in NRW doch noch zu retten und die geforderten 100 Neuabos zusammen zu bekommen steht nun fest, dass es doch nicht reicht. So ist das linke Blatt am Dienstag wohl zum letzen mal in NRW erschienen. Somit verliert die Presselandschaft ein weiterhin an Ansichten und Meinungen. Und man…

  • Merkels Außenpolitik

    Mann kann von Frau Merkel ja halten was man will, doch nach dem G8- Gipfel und auch jetzt nach dem EU-Gipfel kann man der Frau wirklich nur Respekt zollen. Sie hat nun zum zweiten mal geschafft womit keiner mehr gerechnet hat. Beim G8- Gipfel hat sie die USA in Sachen Klimaschutz auf ihre Seite gezogen…

  • Krawalle in Rostock

    Tja nun ist es nach Hamburg in Rostock zu den schwersten Ausschreitungen im Vorfeld des G8- Gipfels gekommen.Fast 1000 Verletzte, davon auch 30 Schwerverletze forderte die Antiglobalisierungsdemo in Rostock.Damit ist genau das eingetreten was viele schon vorher befürchtet haben. Da werden Autos von unbeteiligten Rostocker Bürgern angezündet, mit Pflastersteinen und Moltowcoktails geschmissen. Das hat nichts mit…

  • Kritik an Sicherheitsmaßnahmen vor dem G8 Gipfel

    Viele Bürgerrechtler und auch Gruppen von Globalisierungsgegnern regen sich nun über die Sicherheitsmaßnahmen auf die vor dem Gipfel getroffen wurden. Doch gerade Gruppen wie Attac sollten froh sein wenn der Staat hart gegen autonome Gewalttäter vorgeht um die Sicherheit zu gewährleisten. Es gibt nämlich einen Unterschied zwischen dem Recht zu demonstrieren und dem seine Meinung…

  • Der 26. April

    Der 26. April ist wahrlich kein besonders guter Tag. Vor 70 Jahren, am 26. April 1937 bombadierten Deutsche und Italiener die spanische Stadt Gernika. Dabei unterstützen die beiden Achsenmächte General Franco beim Putsch gegen die demokratische Regierung. Bei dem Angriff starben eine nicht nachzuhaltende Anzahl an Zivilisten, fast die gesammte Stadt brannte aus. In ersten…

  • 50 Jahre Europäische Union

    Die europäische Union feiert ihren 50. Geburtstag. Auch wenn es 1957 nicht Europäische Union sondern nur die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft war, so kann man diesen Bund als ersten Baustein eines zusammenwachsenden Europas bezeichnen.Damals bestand das Projekt Europa nur aus sechs Staaten und zwar Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg.Erst 1973 kamen Länder wie Großbritannien, Irland und…

  • Anti Nazis Sticker

    Am Donnerstag hat der Bundesgerichtshof ein Urteil des Langerichts Stuttgart aufgehoben in der ein Unternehmer zu 3600 Euro Strafe verurteilt wurde. Grund: Der Vertrieb von Anti- Nazi Stickern, T-Shirts usw. die sich eindeutig gegen Rechtsextremismus wenden. Zum Glück ist das lächerliche Urteil des Landgerichts aufgehoben worden. Laut dem Bundesgerichtshof ist die Verbreitung von durchgestrichenen und…

  • Poltikverdrossenheit unter den Politikern

    Da beklagen sich die Politiker nach jeder Wahl über zunehmende Politikverdrossenheit der Bevölkerung und kritisieren, dass immer weniger Menschen zur Wahl gehen und jetzt dies. Die Politikverdrossenheit scheint wohl auf die Politiker übergesprungen zu sein. Die SPD hat es versäumt ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Wiesbaden zu melden. Da eine Nachmeldung nicht mehr möglich…

  • Tod & Film

    31. Dezember 2006 Das Todesurteil gegen Saddam Hussein ist am Samstag morgen gegen 4 Uhr Ortszeit vollstreckt worden. Der ehemalige irakische Diktator starb im Alter von 69 Jahren durch den Strang.Etwa sechs Stunden nach Hinrichtung strahlte das Staatsfernsehen „Al Irakija“ Videobilder von der Exekution aus. Sie zeigten zwei mit Henkersmützen maskierte Männer, wie sie Saddam…