Gestern habe ich mal so zwischendurch geschaut was das ZDF zum 20jährigen Mauerfall überträgt. Und was dort auf die Beine gestellt wurde, war dem Anlass entsprechend wirklich gut gemacht. Für ein so bedeutendes Ereignis in der deutschen Geschichte gehört eine solche Zeremonie einfach mit dazu. Eigentlich müsste auch der 9. November ein Feier- und Gedenktag in Deutschland sein, denn es gibt wohl kein Datum welches die deutsche Geschichte (im Positiven wie im Negativen) so sehr geprägt hat wie der 9.November.
Doch zurück zur Zeremonie rund um den Mauerfall. Die Zeremonie war wirklich gelungen, doch egal wie bombastisch so ein Event aufgezogen ist, die Gänsehautstimmung von den Originalbildern kann es trotzdem nicht erzeugen. Denn die Originalbilder bewirken genau das bei mir. Der Mauerfall ist ein historisches Ereignis über welches sich jeder Deutsche freuen können sollte.
Leider wird, 20 Jahre danach, mehr über die Probleme der deutschen Einheit diskutiert anstelle über das, was dort am 9. November 1989 alles erreicht wurde. Klar sollte man die Fehler und Probleme nicht totschweigen, doch sollte man nach Lösungen dafür suchen, und nicht denjenigen verfallen die die DDR nun verharmlosen und verklären wollen.
Die DDR war ein Unrechtsstaat der seine Bürger eingesperrt und elementarer Rechte beraubt hat. Und es war auch kein soziales Paradies, wie es gewisse gesellschaftliche Kreise heute gerne versuchen hinzustellen.
Die Deutschen können glücklich sein, dass man sich nach 1945 auch 1989 einem totalitären System entledigen konnte, und dies ohne Blutvergießen. 1989 haben viele mutige Menschen für ihre Rechte gekämpft, und dadurch die Teilung Deutschlands überwunden.
Heute gilt es diese Werte und erkämpften Rechte gegen totalitäre Ideologien zu verteidigen und zu bewahren.

Nach der Europawahl, steht morgen die Kommunalwahl in Nordrhein Westfalen, sowie Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen an. Und dann ist es auch nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl. In diesem Jahr findet als ein wahrer Wahlmarathon statt.
Mittlerweile bin ich es auch leid, dass die Stdt mit sinnfreien Wahlplakaten zugepflastert ist und dieser Zustand auch noch bis zur Bundestagswahl anhält.
Trotzdem werde ich mich am Sonntag auf den Weg zu meinem Wahllokal machen und meine Stimme abgeben, und hoffe, dass dies möglichst viele Menschen machen.
Schließlich können wir froh sein, dass es bei uns die Möglichkeit gibt frei und geheim zu wählen, um darüber zu bestimmen wer uns in den nächsten Jahren regiert. So selbstverständlich ist dies nämlich nicht. Und selbst wenn man es als lästig empfindet sich an einem Sonntag in ein Wahllokal zu schleppen, hat schließlich jeder Wahlberechtige die Möglichkeit per Briefwahl abzustimmen. Jeder hat also die Möglichkeit an den Wahlen teilzunehmen, und sollte dies auch warnehmen. Denn nur wer mitmacht kann auch etwas ändern. Leider gibt es mittlerweile viele Bürger die sich von der Politik nicht mehr vertreten fühlen bzw. enttäuscht sind und aus Protest nicht wählen gehen. Es gibt daher immer mal wieder den Vorschlag eine Wahlpflicht einzuführen, was ich allerdings für völlig unsinnig halte. Die politische Klasse sollte sich stattdessen vielleicht einmal fragen warum manche Bürger auf ihr Recht verzichten, und wie man das wieder ändern kann. Ein Zwang zur Wahl ist da nicht wirklich eine Antwort.  Es ist nämlich nicht so, dass alle Nichtwähler politisch desinteressiert, oder generell demokratiefeindlich sind. Viele haben halt nur Niemanden gefunden von dem sie sich politisch richtig verteten fühlen. Trotzdem sollten auch diese Menschen zur Wahl gehen um aktiv einen Beitrag für die Demokratie leisten. Auch wenn man keine der zahlreichen Parteien und Kandidaten wählen möchte gibt es schließlich immer noch die Möglichkeit seine Stimme ungültig abzugeben.
Denn eins steht auch fest: Unser System der parlamentarischen Demokratie ist das Beste der Welt, und dafür ist es auch nicht zu viel verlangt sich dreimal (in diesem Jahr) aufzuraffen um sein Kreuz zu machen.

Heute finden mal wieder die Wahlen zum europäischen Parlament statt, und ich bin gespannt wie hoch die Wahlbeteiligung diesmal ist. Leider steht ja wieder zu befürchten, dass es weniger Wähler als bei der letzen Wahl sein werden. Das liegt vor allem daran, dass sich die Menschen immer weniger mit der Europäischen Union identifizieren können. Brüssel wird als bürgerfernes Bürokratiemonster wahrgenommen. Leider muss man die zahlreiche Kritik, die über die EU geäußert wird, nicht nur zur Kenntniss nehmen, sondern leider trifft sie auch häufig genug zu. Dabei gehört die Schaffung der Europäischen Union zu den großartigen Ereignissen und Visionen für die Zukunft. Doch leider ist diese große Version von einem geeinten und friedlichen Europa im laufe der Jahre im Sumpf der Bürokratie untergegangen.  Und so hat man das Gefühl, dass sich die EU vom geeinten Europa der Nationen entfernt und sich lieber um Normen für den Krümmungswinkel von Gruken kümmert.
Auch die jeweiligen Regierungen der Mitgliedsstaaten nutzen die Eu häufig als Ausrede um von eigenen Versämnissen abzulenken. Und auch die Parteien haben die EU, und gerade dort das Parlament, sträflich missachtet. So hat man ja gerne die Politiker, die hier nicht mehr zu gebrauchen waren, nach Brüssel entsorgt. Das alles führt einfach dazu, dass sich auch die Bürger nicht wirklich dafür interessieren.
Der größte Fehler aus meiner Sicht ist allerdings die ständige Erweiterung der EU. So werden immer mehr Staaten aufgenommen, die in der EU nicht die große Vision eines geeinten Europas sehen, sondern nur einen Markt. Nach dem Motto, die Vorteile der EU nehmen wir gerne mit, aber ansonsten bleiben wir lieber beim nationalstaatlichen Denken. Und so kommen nur noch Komprisse zustande die den kleinsten gemeinsamen Nenner bilden, und keine große Entwürfe für die Zukunft Europas. Europa braucht neue Visionen für die Zukunft, d.h. man braucht eine europäische Verfassung, die die Werten der Völker Europas wiederspiegelt wie z.B die ersten 5 Artikel in unserem Grundgesetz.  Eine solche europäische Verfassung muss dann natürlich auch durch die Bürger legitimiert wird, denn nur so erreicht man, dass sich die Menschen damit identifizieren können. Zudem muss Europa demokratischer werden, d.h das Parlament benötigt mehr Rechte bzw. die Aufgaben innerhalb der EU müssen anders verteilt werden. Zudem sollte die politische Einigung Europas deutlichen Vorrang vor Erweiterungen haben. Man könnte jetzt noch stundenlang weiterschreiben was man noch alles ändern bzw. verbessern muss. Aber eins steht fest. Europa muss eine Herzenangelegenheit der Menschen werden, mit denen sie sich genauso identifizieren können wie mit ihren eigenen Nation. Denn nur so hat Europa eine Chance.
Genau deswegen sollte auch jeder seine Chance nutzen und seine Stimme bei der heutigen Wahl abgeben. Denn nur wer wählt kann mitbestimmen. Nicht wählen und nur meckern hilft jedenfalls überhaupt nicht.

Habe gerade ganz gespannt die Wahl zum Bundespräsidenten verfolgt. Am Ende ist es doch so ausgegangen wie ich es vorher vermutet habe, und Horst Köhler kann weitere fünf Jahre im Amt bleiben. Eine gute Sache, schließlich spricht sich ein Großteil aller Deutschen dafür aus. Ich hätte es schon als merkwürdig empfunden wenn man einen so beliebten Präsidenten abgewählt hätte, und dies aus reinen machttaktischen Gründen.
Neben diesem guten Ergebnis für Deutschland wird heute auch der Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert, eines der größten Errungenschaften in der deutschen Geschichte.
Dieses Grundgesetz ermöglicht es uns hier in Frieden und Freiheit zu leben, eine leider nicht oft gewürdigte Tatsache, weil wir sie bereits als Selbstverständlichkeit ansehen.
Doch beim täglichen Anschauen der Nachrichten sollte man sich vielleicht immer wieder bewusst machen, welches Glück wir hier haben.
Eine, wenn nicht die Grundvorrausetzung für dieses angenehme Leben ist das Grundgesetz, dessen 60-jähriges Bestehen heute gefeiert wird.
Die Bürger dürfen stolz darauf sein wie sich Deutschland entwickelt hat.

Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 4

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Alleine wenn man sich diese ersten fünf Artikel aus dem Grundgesetz durchliest sollte man doch Gänsehaut bekommen. Zahlreiche Menschen haben ihr Leben dafür gegeben, um uns ein Leben in dieser Freiheit zu ermöglichen.
Und überall auf der Welt sterben heute Menschen, weil sie die für uns so selbstverständlichen Rechte fordern.
Damit Deutschland auch weiterhin ein Land der Freiheit bleibt, ist es wichtig, dass die Bürger sich aktiv für diese Freiheit einsetzen und z.B. zur Wahl gehen.
Am 7.Juni ist wieder eine wichtige Wahl, denn dann finden die Wahlen zum europäischen Parlament statt.
Auch dies (die Europäische Union) ist ein wichtiger Bestandteil für ein friedliches und freiheitliches Zusammenleben der Völker in Europa. Und auch wenn man vieles an der Europäischen Union kritisieren kann, so sollte man den Umstand bedenken, dass es erst mit dieser Union dazu kommen konnte, dass aus rivalisierenden und verfeindeten Nachbarstaaten nun Freunde geworden sind.
Und so hoffe ich, dass auch in sechszig Jahren noch der Geburtstag unsereres Grundgesetzes gefeiert wird, und wir weiterhin in einem friedlichen und freiheitlichen Europa leben können.