Merkels Außenpolitik

Mann kann von Frau Merkel ja halten was man will, doch nach dem G8- Gipfel und auch jetzt nach dem EU-Gipfel kann man der Frau wirklich nur Respekt zollen. Sie hat nun zum zweiten mal geschafft womit keiner mehr gerechnet hat. Beim G8- Gipfel hat sie die USA in Sachen Klimaschutz auf ihre Seite gezogen und dort die Möglichkeit eröffnet in der UN einen Nachfolgevertrag für das Kyotoprotokoll auszuarbeiten. Vor allem hoffentlich dann auch mit den USA.

Und auch wenn es vielen Kritikern nicht weit genug geht was dort in Heiligendamm erreicht wurde. Es ist besser als die Situation vorher. Und wenn man sich ansieht wie sturr die USA vorher in ihrer Ablehnung war, ist dies eine diplomatische Meisterleistung gewesen. Vor allem ist es gut zu sehen, dass gerade das Deutsch- Französische- Verhältnis wieder zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit gefunden hat. Man geht zurzeit wieder gemeinsam voran, auch in der EU.
Und auch das Deutsch- Amerikanische- Verhältnis scheint wieder wie in alten Tagen. Selbst wenn man unterschiedliche Standpunkte vertritt kann man gut zusammenarbeiten. Im Gegensatz zur Vorgängerregierung wahrt man die diplomatischen Gepflogenheiten, ohne dabei seinen eigenen Standpunkt aufzugeben.
Und auch jetzt beim EU-Gipfel hat Merkel es geschafft eine völlig verfahrene Situation zu lösen. Und zwar mit Hilfe der Franzosen, Engländer und anderer. Genau das zeichnet gute Außenpolitik aus.
Und auch wenn sie hoch gepokert hat was einen Beschluss ohne Polen angeht. Ich glaube es war wirklich die einzige Möglichkeit, denn die Argumente die durch die polnische Regierung vorgebracht wurden waren ja mehr als nur unrational. Und trotz der harten Drohung Polen völlig zu isolieren gab es zum Schluss dann doch einen Kompromiss aller EU- Staaten und selbst die Polen fühlten sich nicht unfair behandelt.
Einige Zitate über den Gipfel:

Nicolas Sarkozy
Er lobte Blair und den spanischen Regierungschef José Luis Rodriguez Zapatero als wichtige Helfer bei der tagelangen Kompromisssuche – und die Zusammenarbeit mit Kanzlerin Angela Merkel: „Wir haben Hand in Hand gearbeitet.“
Quelle: Spiegel

 

Der polnische Präsident Lech Kaczynski nannte die Gipfel-Einigung einen Erfolg für Polen…… Besonders dankte er dem französischen Präsidenten Sarkozy und dem britischen Tony Blair. „Es gibt Grund zur Zufriedenheit nicht nur wegen der Ergebnisse, sondern auch wegen der solidarischen Zusammenarbeit.“ Auch Kanzlerin Angela Merkel habe sich trotz harter Verhandlungen auf dem Gipfel ihm gegenüber sehr freundlich verhalten, fügte Kaczynski hinzu: „Madame Kanzlerin war sehr nett im Umgang mit mir.“

Quelle: Spiegel

 Außenpolitisch hat Frau Merkel jedenfalls großes Gewicht erlangt und ist wohl zu einer der bedeutesten Regierungschefs der Welt geworden. Das liegt wohl vor allem daran, dass sie nicht einseitig Kritik oder Lob verteilt sondern ständig objektiv die Lage beurteilt. Sie spricht mit Bush über Guantanmo genau wie sie mit Putin über fehlende Demokratie in Russland spricht, ohne dabei den anderen zu beleidigen oder zu demütigen. Selbst den Polen hat sie es ermöglicht ihr Gesicht zu wahren, trotz der absurden Äußerungen von Kaczynski.
In Sachen Außenpolitik hat Frau Merkel meinen höchsten Respekt.

0 Gedanken zu “Merkels Außenpolitik

  1. Da bin ich mit dir einverstanden! Beim G8 bin ich mir zwar nicht so sicher, ob das Erreichte wirklich Substanz hat, aber jetzt beim EU-Gipfel scheint ihr wirklich eine Meisterleistung gelungen zu sein. Obwohl man vielleicht mit der endgültigen Beurteilung noch warten sollte, bis klar ist, ob der jetzt vereinbarte Vertrag wirklich in irgendeiner Form überlebt. Aber ganz viel Geschick hat sie wirklich gezeigt.

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  2. Nun ja wie sich die Sache entwickelt kann man wirklich erst später beurteilen. Mir gefällt nur der neue Stil, bei dem sich Deutschland wieder mit anderen zusammentut um gemeinsam etwas zu erreichen. Und vor allem, dass man nicht Außenpolitik macht um innenpoltisch zu punkten.
    Außenpolitik ist ein sensibles Thema und wenn man dann Außenpolitik polemisch betreibt und über Massenzeitungen und Wahlveranstaltungen darf man sich nicht wundern wenn man dann nichts erreicht.
    Außenpolitisch ist mir die jetztige Regierung lieber als ihre Vorgänger.

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  3. Ja, der unaufgeregte Stil ist angenehm und gleichzeitig wirkungsvoll. Vielleicht sogar effektiver als diejenige ihres Vorgängers, irgendwo hab ich heute ironischerweise gesehen, dass ihr Vorgehen als Basta-Aussenpolitik bezeichnet wurde… Nur bringt sie ihre Bastas vielleich etwas subtiler an.

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  4. Viele Journalisten und Politiker scheinen nicht begriffen zu haben, was sie in Brüssel angerichtet haben

    Europäische Verhandlungsversager
    Hätten Angela Merkel und andere europäische Staatschefs doch wenigstens beim Autohandel mit einigen Polen vorher das eigene Verhandlungsgeschick geübt. Dann könnte Polen vor Auslaufen des derzeitigen Haushaltsplans mit ca. 65 Mrd. Euro Unterstützung (OÖNachrichten, Rheinischer Merkur) bis 2013 bei den nächsten Haushaltsplanungen nicht wieder bedenkenlos ein Veto einlegen, um zu verhindern, dass die extrem hohen EU-Hilfen für Polen gesenkt werden. So aber wurden Polen und allen anderen Staaten, die gerne einmal ein Veto einlegen, völlig unnötigerweise die allgemeine Vetomacht verlängert – bis 2017. Damit muss sich ein Land nicht so gründlich überlegen, welche Freundschaften man sich besser erhält, um bei anderen Fragen mit Mehrheitsregelungen noch beachtet zu werden. Stattdessen hätten die Regierungschefs besser bereits ab 2009 den Quadratwurzelmodus bei der Abstimmung eingeführt, für den wohl eine Zustimmung aller Länder sicher erreichbar gewesen wäre. Dieser wurde nicht nur von polnischen, sondern von internationalen Mathematikern und Experten aufgrund der fairen Abstimmungsergebnisse gelobt.
    Die nächtlichen Telefonate nach Warschau zu Jarosław Kaczynski, der über das Fernsehen sein Veto angekündigt hatte, hätten sich die europäischen Versager jedenfalls sparen können.

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